Datenschutzerklärung
Datenschutzhinweise der BKM
Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) ist eine nichtrechtsfähige Behörde der Bundesrepublik Deutschland.
Personenbezogene Daten werden von uns nur im notwendigen Umfang verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird, beziehungsweise ist abhängig davon, für welchen Zweck diese benötigt werden.
Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die geltenden Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern und sonstigen Dritten, zum Beispiel der Jury, beachtet werden.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der BKM erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz können Sie sich jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.
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1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter
Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist
Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Referat K 21 - Grundsatzfragen Medien, Medienkompetenz
Graurheindorfer Straße 198
53117 Bonn
E-Mail: k21@bkm.bund.deBei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich gerne an den Datenschutzbeauftragten bei der BKM:
Datenschutzbeauftragter der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
Referat K16
Graurheindorfer Straße 198
53117 Bonn
E-Mail: datenschutzbeauftragter@bkm.bund.de -
2. Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind gemäß Artikel 4 Nr. 1 DSGVO all diejenigen Informationen, die sich auf die betroffene Person beziehen und mithilfe derer diese identifiziert werden kann. Zu den personenbezogenen Daten gehören insbesondere Anrede, Name und akademischer Grad, postalische Adresse(n), E-Mail-Adresse(n), Telefon- und Faxnummer(n), Bankverbindung(en), IP-Adresse(n) sowie die geführte Korrespondenz inklusive deren Inhalt. Des Weiteren gehören dazu Informationen über Computer, Geräte und Verbindungen, wie z.B. Geräteanwendungen, Browsertypen und -versionen, Browser-Plugin-Typen und -versionen, Betriebssysteme und Zeitzoneneinstellungen, der Standort Ihres Gerätes oder Computers, Informationen über Content-Interaktionen, wie Verweildauer und Klickzahlen, sowie Informationen über Ihren Internetdiensteanbieter, Verkehrsdaten, das Auftreten technischer Fehler, Ihre Einstellungen und Back-Up-Informationen, Datum und Uhrzeit.
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3. Der Begriff der Verarbeitung
Unter Verarbeitung personenbezogener Daten ist gemäß Artikel 4 Nr. 2 DSGVO jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang zu verstehen, der das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, die Verarbeitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung meint.
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4. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“
Im Rahmen der Durchführung des „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“ verarbeiten wir und die im Zusammenhang mit dem „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“ von uns beauftragten Dienstleister sowie die Jury und die Bundeskasse Ihre personenbezogenen Daten gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) DSGVO, während der gesamten Dauer des Auswahlverfahrens, das heißt, auch im Vorfeld Ihrer Bewerbung und solange dies zur Durchführung des jeweiligen „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“ erforderlich ist (vgl. Punkt 6).
Im Rahmen des internetbasierten Bewerbungsverfahrens auf der Internetseite bewerbung-schallplattenfachgeschaefte.de sind Sie verpflichtet, ein Benutzerkonto anzulegen und hierfür Ihre E-Mail-Adresse anzugeben. Sodann gelangen Sie zum Bewerbungsformular, in welchem Sie u.a. folgende Daten anzugeben haben: Anrede, Name und akademischer Grad, E-Mail-Adresse(n), Telefonnummer(n). Auch bei diesen Daten handelt es sich wenigstens zum Teil um personenbezogene Daten.
Zudem verarbeiten wir bei jeder Anmeldung in Ihrem Benutzerkonto Ihre IP-Adresse. Loggen Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse in Ihr Benutzerkonto ein, wird ein Cookie gesetzt, der Ihre Eingaben Ihrer Person zuordnet. Wir setzen Cookies ein, die automatisiert gelöscht werden, wenn Sie den Browser schließen (sogenannte transiente Cookies). Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Wir benötigen auch diese Daten zur Durchführung des jeweiligen „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“.
Darüber hinaus verarbeiten wir mit Ihrer Einwilligung (siehe Kasten auf der letzten Seite der Datenschutzhinweise) Ihre personenbezogenen Daten gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) DSGVO auch über die Dauer des diesjährigen Auswahlverfahrens zum „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“ hinaus, wenn Sie im nächsten oder in den folgenden Jahren erneut an der Ausschreibung zum „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“ teilnehmen und in den entsprechenden Bewerbungsverfahren auf das von Ihnen angelegte Benutzerkonto und die dort hinterlegten personenbezogenen Daten zurückgreifen wollen.
Bei jedem Aufruf der Internetseite bewerbung-schallplattenfachgeschaefte.de werden durch ein automatisiertes System darüber hinaus Daten und Informationen erfasst. Zu den dabei anfallenden personenbezogenen Daten gehören die IP-Adresse, E-Mail-Adressen, Informationen über Computer, Geräte und Verbindungen, wie z.B. Geräteanwendungen, Browsertypen und -versionen, Browser-Plugin-Typen und -versionen, Betriebssysteme und Zeitzoneneinstellungen, der Standort Ihres Gerätes oder Computers, Informationen über Content-Interaktionen, wie Verweildauer und Klickzahlen, der Referrer zur Internetseite „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“, sowie Informationen über Ihren Internetdiensteanbieter, Verkehrsdaten, das Auftreten technischer Fehler, Ihre Einstellungen sowie Datum und Uhrzeit. Diese Daten werden in den Logfiles des Webhosters (Provider) gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten findet nicht statt.
Schließlich unterliegt die BKM als oberste Bundesbehörde Archivierungspflichten, vgl. § 12 Absatz 2 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO), § 2 JAktAG in Verbindung mit den Registraturrichtlinien für das Bearbeiten und Verwalten von Bundesministerien, die die GGO ergänzen. Im Rahmen dieser gesetzlichen Verpflichtung und gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen werden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verarbeitet (vgl. Punkt 6).
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5. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme
Sofern Sie uns kontaktieren, per E-Mail, per Telefon oder per Brief, verarbeiten wir neben dem Datum und der Uhrzeit Ihrer Anfrage die personenbezogenen Daten, die Sie uns freiwillig mitteilen. Dazu gehört auch die Korrespondenz an sich, das heißt, die in Ihrer E-Mail oder Ihrem Brief enthaltenen Informationen. Wir verwenden diese Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten nach Kontaktaufnahme per E-Mail liegt nur im Verantwortungsbereich von BKM, wenn die E-Mail-Adressen „@bkm.bund.de“ beinhalten.
Erfolgt die Anfrage im Rahmen der Durchführung des „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“, so werden die bei der Anfrage übermittelten bzw. erhobenen Daten für die Zeit der Durchführung des jeweiligen „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“ gespeichert (vgl. Punkt 4). Darüber hinaus unterliegt die BKM den genannten Archivierungspflichten (vgl. Punkt 6).
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6. Verarbeitung personenbezogener Daten aufgrund rechtlicher Verpflichtung bzw. zur Wahrnehmung einer rechtlichen Verpflichtung, die im öffentlichen Interesse liegt
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DSGVO auch zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich. Dazu gehört gemäß Art. 89 DSGVO die Verarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archiv- und Statistikzwecken. Die BKM unterliegt Archivierungspflichten, vgl. § 12 Absatz 2 GGO, § 2 JAktAG in Verbindung mit den Registraturrichtlinien für das Bearbeiten und Verwalten von Bundesministerien, die die GGO ergänzen. Im Rahmen dieser gesetzlichen Verpflichtungen und gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen werden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verarbeitet
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) DSGVO auch in der Weise erfolgen kann, dass Ihr Name bzw. die Firma Ihres Schallplattenfachgeschäftes, die Adresse Ihres Schallplattenfachgeschäftes und/oder die Art und Höhe der an Sie vergebenen Preisprämie in Statistiken einfließen, die auch im Rahmen des parlamentarischen Fragerechts abgefragt werden und veröffentlicht werden können.
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7. Wie lange bewahren wir Ihre Daten auf?
Wir verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten für den Zeitraum, der zur Erreichung des angegebenen Zwecks erforderlich ist.
Ist der ursprüngliche Verwendungszweck erreicht oder entfallen, werden wir die personenbezogenen Daten nicht für eine weitere Verarbeitung nutzen. Mit Wegfall der Berechtigung bzw. Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten (vgl. Punkt 6) löschen wir die Daten sodann endgültig.
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8. Geben wir Ihre Daten an Dritte weiter?
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt in folgenden Fällen:
Sie haben uns Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt (Artikel 6 Absatz 1. Satz 1 Buchstabe a) DSGVO), die Weitergabe ist zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich und es besteht kein Grund zur Annahme, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben (Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f) DSGVO), wenn für die Weitergabe eine gesetzliche Verpflichtung besteht (Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe c) DSGVO, sowie wenn dies gesetzlich zulässig und für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist (Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe b) DSGVO.
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9. Weitergabe personenbezogener Daten an Auftragsverarbeiter
Eine Weitergabe personenbezogener Daten kann gemäß Art. 28 DSGVO im Rahmen der sogenannten Auftragsverarbeitung erfolgen. Das bedeutet, dass die BKM einen externen Dienstleister mit der Verarbeitung der personenbezogenen Daten beauftragen kann. Die BKM arbeitet nur mit Auftragsverarbeitern, die hinreichend Garantien dafür bieten, dass die Verarbeitung im Einklang mit der DSGVO erfolgt und der Schutz Ihrer Rechte gewährleistet ist. Die Verarbeitung durch einen Auftragsverarbeiter erfolgt auf Grundlage eines Vertrages, der die Vertraulichkeit und Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 28 und 32 DSGVO gewährleistet.
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10. Welche Rechte haben Sie?
Bezüglich der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie die nachfolgend genannten Rechte. Diese Rechte können Sie gegenüber uns als dem Verantwortlichen geltend machen. Gerne können Sie sich hierfür direkt an unseren o.g. Datenschutzbeauftragten wenden.
10.1 Recht auf Auskunft, Artikel 15 DSGVO
Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden personenbezogenen Daten und einige andere wichtige Kriterien, wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in §§ 27 Abs. 2, 28 Abs. 2, 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
10.2 Recht auf Berichtigung, Artikel 16 DSGVO
Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen. Es gelten die in §§ 27 Abs. 2, 28 Abs. 3 BDSG gemachten Ausnahmen von diesem Recht.
10.3 Recht auf Löschung, Artikel 17 DSGVO
Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
10.4 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Artikel 18 DSGVO
Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein. Es gelten die in §§ 27 Abs. 2, 28 Abs. 3 BDSG gemachten Ausnahmen von diesem Recht.
10.5 Recht auf Datenübertragbarkeit, Artikel 20 DSGVO
Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Artikel 20 Absatz 3 Satz 2 DSGVO und § 28 Abs. 4 BDSG steht dieses Recht nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.
10.6 Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und bzw. oder Nutzung, Artikel 21 DSGVO
Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, die aufgrund einer der Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erfolgt ist. Gemäß §§ 27 Abs. 2, 28 Abs. 4, 36 BDSG besteht das Recht auf Widerspruch gegenüber einer öffentlichen Stelle nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.
10.7 Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde, Art. 77 DSGVO
Sie haben das Recht, bei dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit eine Beschwerde einzureichen. Dieses Recht beruht auf Art. 77 DSGVO. Die Beschwerde können Sie online auf der Seite des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit einreichen: www.bfdi.bund.de.
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11. Ergänzende Hinweise zur Verarbeitung firmenbezogener Daten
Auch firmenbezogene Daten, bei denen es sich nicht zugleich um personenbezogene Daten handelt, werden von uns nur im notwendigen Umfang verarbeitet. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass insbesondere die geltenden Vorschriften über den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern und sonstigen Dritten, zum Beispiel der Jury, beachtet werden.
Zur Durchführung des „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“ sind Sie verpflichtet, uns u.a. Angaben zu den von Ihrem Schallplattenfachgeschäft erzielten Umsätzen zu machen. Wir weisen darauf hin, dass die für die Durchführung des „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“ notwendige statistische Erfassung und Veröffentlichung von Art und Höhe der ggf. an Ihr Unternehmen vergebenen Preisprämie Rückschlüsse auf die durchschnittlichen Umsätze Ihres Schallplattenfachgeschäftes zulässt (Umsatzgrenze in Höhe von 1 Mio. Euro). Eine Teilnahme am „EMIL_Der deutsche Preis für Schallplattenfachgeschäfte“ ist ohne die Angabe der Umsatzdaten nicht möglich (vgl. die geltenden Teilnahmebedingungen).
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12. Änderungen dieser Datenschutzhinweise
Die Nutzung personenbezogener und firmenbezogener Daten unterliegt den zum Zeitpunkt der Erhebung jeweils aktuellen Datenschutzhinweisen.
Wir behalten uns vor, die Datenschutzhinweise zu ändern, um sie an eine geänderte Sach- und/oder Rechtslage anzupassen. Zu gegebenem Anlass werden wir auf etwaige Änderungen dieser Datenschutzhinweise an geeigneter Stelle hinweisen. Dies gilt insbesondere dann, wenn wir beabsichtigen, bereits erhobene personenbezogene Daten abweichend von der ursprünglichen Zwecksetzung zu nutzen.
Beruht die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung, so nutzen wir ungeachtet einer zwischenzeitlichen Änderung dieser Datenschutzhinweise Ihre Daten stets nur in dem Umfang, in den Sie eingewilligt haben. Gegebenenfalls werden wir Sie in diesem Fall um eine erneute Einwilligung entsprechend einer beabsichtigten Änderung der Datennutzung bitten.
Stand: 18.06.2024